Landesjugendring Hamburg e.V.

Verbandliche Jugendarbeit unter Auflagen wieder möglich

Schreiben der BASFI zur Kinder- und Jugendarbeit und SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Eine beschränkte Öffnung der Jugendverbandsarbeit ist wieder möglich. Das Schreiben aus der BASFI im Wortlaut:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
§ 5 Abs. 3 Nr. 8 der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung verbot bisher den unmittelbaren Publikumsverkehr im Bereich der Jugendverbandsarbeit.
Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg am 12.05.2020 beschlossen hat, diese Regelung bereits mit Wirkung zum 13.05.2020 aufzuheben und eine beschränkte Öffnung der Jugendverbandsarbeit wieder zuzulassen.

Die entsprechende Regelung in § 3 Abs. 11 lautet wie folgt:

„Abweichend von §§ 1 und 2 ist die Durchführung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit durch die Träger der Jugendhilfe zulässig. Eine betreute Kleingruppe darf höchstens 15 Kinder und Jugendliche umfassen und nicht mit Kindern und Jugendlichen anderer Kleingruppen durchmischt werden. Bei der Durchführung der Angebote hat der jeweilige Träger der Jugendhilfe die Einhaltung eines von ihm erstellten und dokumentierten Schutzkonzepts zu gewährleisten, welches den Anforderungen des Absatzes 2a Satz 2 entspricht.“

Dadurch darf die Arbeit in den Jugendverbänden mit und für Kinder- und Jugendliche wieder durchgeführt werden – unter Beachtung der notwendigen Maßnahmen, um Infektionen der Besucherinnen und Besucher wie der ehrenamtlich Tätigen und hauptamtlich Beschäftigten zu vermeiden. Voraussetzung für eine Öffnung ist die Entwicklung und Dokumentation eines Schutzkonzepts durch den jeweiligen Jugendverband, das insbesondere Vorgaben enthalten soll …

1. zur Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen, die nicht in derselben Wohnung leben oder zwischen denen kein familienrechtliches Sorge- und Umgangsverhältnis besteht, durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen,
2. zu einer den räumlichen Verhältnissen angemessenen Begrenzung der Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die die Einhaltung dieses Mindestabstands ermöglicht,
3. zum Ausschluss von Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung sowie
4. zu sonstigen Maßnahmen des Infektionsschutzes und zu allgemeinen Hygienemaßnahmen zur Reduzierung des Infektionsrisikos.

Die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) bereitet in Abstimmung mit der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) eine Orientierungshilfe zu den entsprechenden Themen vor, um u.a. den Jugendverbänden die Entwicklung eines solchen schriftlichen Konzepts zu erleichtern. Die Orientierungshilfe wird schnellstmöglich übersandt. Zum letzten Punkt können Sie sich schon jetzt unter https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps.html informieren. Besondere Aufmerksamkeit ist bei der Ausgabe von Getränken und Speisen notwendig.

Die BASFI geht davon aus, dass Schutzkonzepte zunächst die wichtigsten Punkte enthalten, um den notwendigen Schutz zu gewährleisten. Sie sollen schrittweise aufgrund der Erfahrungen in der Praxis, der Gegebenheiten vor Ort und möglichst unter Beteiligung der jungen Menschen weiterentwickelt werden. Das Konzept muss weder von den zuständigen Gesundheitsämtern noch den Zuwendungsgebern genehmigt werden, es ist jedoch auf Verlangen vorzuzeigen.

Die oben stehende Regelung aus § 3 Abs. 11 ist unter den Bedingungen von Corona bewusst flexibel gehalten, um Trägern und Beschäftigten die Möglichkeit zu geben, für das jeweilige Angebot passende Lösungen zu entwickeln. Die zahlenmäßige Begrenzung ist aber in jedem Fall einzuhalten und auf eine Durchmischung der Gruppen ist zu verzichten. Letztendlich müssen die Aufsicht führenden Kräfte sicherstellen können, dass die Regelungen des Schutzkonzepts eingehalten werden. Auch Ausflüge dürfen in diesem Rahmen stattfinden.

Für Nachfragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Nehmen Sie hierfür gerne Kontakt zu Frau Zeese auf (anja.zeese@basfi.hamburg.de; Tel: 040 428 63 – 2407).

Mit freundlichen Grüßen
Elke Mattern


Familie und Kindertagesbetreuung | Kinder- und Jugendpolitik | Hamburger Straße 37 | 22083 Hamburg
Telefon +49 40 428 63 - 4134 | Telefax +49 40 4279 63 - 160
Ansprechpartnerin: Frau Elke Mattern | Elke.Mattern@basfi.hamburg.de
18. Mai 2020”