Landesjugendring Hamburg e.V.
Heft 1-2010, Rubrik Nachrichten

Hamburg-Nord auf der Suche nach Partizipationswegen

Eine »Schriftliche Kleine Anfrage« des FDP-Bezirksabgeordneten Claus-Joachim Dickow an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom Januar 2010 rückte die Frage, wie junge Menschen an bezirklichen Planungen partizipieren können, verstärkt auf die lokale politische Bühne. Dickow wollte wissen, welche Verfahren seitens des Bezirksamtes aktuell entwickelt werden, um – wie es der §33 des Bezirksverwaltungsgesetzes vorschreibt – Kinder und Jugendliche »in angemessener Weise« an den »Planungen und Vorhaben« zu beteiligen. In seiner Antwort verwies Bezirksamtsleiter Wolfgang Kopitzsch zwar auf einzelne Beispiele an Partizipationsprojekten, musste jedoch konstatieren, dass es dem neu geschaffenen Fachamt Sozialraummanagement bislang noch nicht möglich war, ein übergreifendes Partizipationskonzept zu entwickeln und in der Praxis zu erproben. Aber man arbeite daran. So plane das Bezirksamt Hamburg-Nord das kommende Konzept für die Initiierung von Jugendparlamenten und Jugendräten, das zur Zeit vom Institut für Gesellschafts- und Politikanalyse an der Uni Frankfurt im Auftrag der Hamburger Landeszentrale für Politische Bildung entwickelt wird, vor Ort aufzunehmen und auf dieser Basis dann »formale Verfahren gem. §33 Bezirksverwaltungsgesetz zu entwickeln«. Die FDP hakte daraufhin im Februar nach, da es aufgrund »tendenziell eher ernüchternder Erfahrungen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord mit der Initiierung von Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen« geboten erscheint, »sich frühzeitig ein Bild von den laufenden Überlegungen zu machen«. Der Jugendhilfeausschuss fasste am 24. Februar sodann den einstimmigen Beschluss, die Landeszentrale für Politische Bildung einzuladen, um über den Stand der o.g. Konzeptentwicklung unterrichtet zu werden. Zudem solle der Landesjugendring Hamburg eingeladen werden, damit dieser von seinen Erfahrungen mit der Initiierung von Jugendparlamenten berichten kann. Die Einladung ist inzwischen erfolgt, der Termin noch unbestimmt, aber der LJR bleibt am Ball. (jg)