Heft 3-2020, Rubrik Titelthema

Die Themen sind gesetzt

Debatte des Landesjugendrings Hamburg mit jugendpolitischen Sprechern/innen der Bürgerschaftsfraktionen

Von Jürgen Garbers, Landesjugendring Hamburg

Was fordern junge Ehrenamtliche zur Unterstützung ihres Engagements von der Stadt? Welche Lösungen kann die Politik in Hamburg anbieten? Mehr Anerkennung und Förderung der Jugendverbandsarbeit? Das Forum des Landesjugendrings mit den jugendpolitischen Sprechern/innen der Bürgerschaftsfraktionen bietet im September 2020 die Gelegenheit, einmal genau nachzuhaken.

Breites Spektrum. Der ehrwürdige Raimarus-Saal in der Patriotischen Gesellschaft ist mit jungen Menschen gut gefüllt – gemessen unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Hätten ansonsten weit über 150 Personen im Saal Platz gefunden, muss diesmal die Zahl unter Beachtung der Hygieneabstände auf rund 40 Gäste beschränkt werden. So richtig kommt daher das gewohnte Jugendverbandsfeeling nicht auf. Der übliche Plausch in kleinen Gruppen entfällt. Auf Abstand sitzen junge Leute der LJR-Mitgliedsverbände im weiten Saal. Maskenpflicht bis zum Sitzplatz. Immerhin bilden die jungen Leute das breite Spektrum der Hamburger Jugendverbände gut ab, was sich an ihren Fragen und Statements im Verlauf der Debatte zeigen wird.

(Alle Fotos © Chris Schwarz)
 

Sprung ins kalte Wasser. Für die LJR-Vorsitzenden – Fatih Ayanoğlu, Sören Behn, Michael Gischkat und Pascal Peisker – ist die Veranstaltung etwas neues. Erst seit November letzten Jahres im Amt haben sie noch nicht auf großer Bühne mit Politikern über Jugendverbandsarbeit debattiert. Sie sind überwiegend jung, Anfang 20, nur Fatih hat bereits 30 Jahre erreicht. Gleichwohl gehen sie mit einer Mischung aus Vorfreude und leichter Anspannung aufs Podium. »Ich habe richtig Bock auf die Debatte«, meint etwa Michael. Das gute Gefühl ist Ergebnis intensiver Vorarbeiten. Zur Bürgerschaftswahl im Februar hatten sie bereits Wahlprüfsteine zu Jugendthemen erarbeitet, zu denen die Parteien in der LJR-Zeitschrift punktum dann Stellung bezogen. Zudem analysierten sie die Wahlprogramme der Parteien und schließlich den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen. Letzteren mit gewisser Ernüchterung: »Über Jugendverbandsarbeit steht da ja nicht viel Substantielles drin«, resümiert Sören, »selbst die Schrebergärtner sind darin ausführlicher als wir erwähnt worden.« Doch das nehmen sie mit Blick auf die anstehende Debatte sportlich. »Wir haben drei Themenblöcke zu den wichtigsten Fragen der Hamburger Jugendverbandsarbeit erarbeitet«, berichtet Fatih. »Und da werden wir nicht locker lassen!«

Raus aus der Enge. »Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas. Gesellschaftliche Probleme treten um so deutlicher hervor. Trifft dies auch für die Jugendverbandsarbeit zu?« Mit dieser Eingangsfrage wendet sich Birgit Langhammer (NDR Info), die Moderatorin des Abends, an Pascal, der für den LJR-Vorstand den ersten Themenblock bestreitet. Mit auf dem Podium sitzen die jugendpolitischen Sprecherinnen Sabine Boeddinghaus (Linke) und Britta Herrmann (Grüne) sowie Uwe Lohmann als Sprecher für die SPD. Kurzfristig absagen musste Silke Seif von der CDU.

Pascal Peisker (LJR-Vorsitzender)


»Die Pandemie hat zunächst die Unverzichtbarkeit von Jugendverbandsarbeit für junge Menschen in der Stadt deutlich gemacht«, greift Pascal die Eingangsfrage auf. In der Zeit des Shutdowns sind für junge Menschen die gewohnten Freiräume drastisch weggebrochen. Obwohl die Kontaktbeschränkungen erst kurz vor den Sommerferien für die Jugendverbandsarbeit gelockert worden sind, haben Jugendverbände wie das JRK und die Falken noch kurzfristig Ferienprogramme auf die Beine gestellt. Und somit dringend benötigte Freiräume geschaffen. Diese Wege raus aus der Enge seien eine besondere Leistung gewesen, die viel Kreativität erfordert habe. Doch die Pandemie-Krise hat auch, so Pascal, »die soziale Spaltung in der Stadt deutlicher hervortreten lassen«. Kinder und Jugendliche, die in prekären Verhältnissen leben, haben die Corona-bedingten Beschränkungen drastisch erfahren müssen. Homeschooling ohne ausreichende IT-Ausstattung, Enge im Zuhause und oftmals wenig Betreuung bei Schulsorgen. Gerade für dieses Klientel müssten Angebote der Jugendverbände wie Ferienfreizeiten viel günstiger werden können. Probleme sieht Pascal bei der Beantragung von staatlichen Zuschüssen für Kinder und Jugendliche aus Elternhäusern, die zwar kein Arbeitslosengeld II beziehen, aber deren geringes Einkommen nicht ausreicht, um ihren Kindern eine Ferienfreizeit zu ermöglichen. Diese Fälle unterliegen einer starren Bedürftigkeitsprüfung, die nicht nur Jugendverbänden ohne Hauptamt viel Arbeit abverlangt. Hier müssten »Korridorlösungen« geschaffen werden, die es Jugendverbänden einfacher machen würde, Härtefälle unbürokratischer zu behandeln.

Uwe Lohmann (SPD)
 

Neue Lösungen? Das Stichwort »Korridorlösungen« ist gut gesetzt. Uwe Lohmann: »Starre Grenzen sind falsch. Da müssen wir gemeinsam nach guten Ideen suchen, um eine flexiblere Handhabung zu ermöglichen.« Und Britta Herrmann ermuntert: »Der Landesjugendring ist kompetent, hier Vorschläge zu einer Lösung zu unterbreiten.« Einig sind sich die jugendpolitischen Sprecher/innen zudem über die Leistung der Jugendverbände in der Pandemiekrise. Trotz aller Widrigkeiten und Planungsunsicherheiten sowie unter Beachtung notwendiger Auflagen doch noch Ferienfreizeiten ermöglicht zu haben, verdiene Anerkennung und Respekt. Gerade in Krisenzeiten erwiesen sich die Strukturen und Angebote der Jugendverbände als ein Anker für Kinder und Jugendliche, eigene Freiräume sukzessive wieder zu gewinnen. Dissens gibt es bei der Frage, ob die staatlichen Fördermassnahmen in der Pandemiekrise für junge Menschen ausreichend gewesen sind. Man könne zwar nur auf Sicht fahren, und es sei richtig gewesen, die schweren wirtschaftlichen Folgen durch Fonds vom Bund und ergänzend durch die Stadt Hamburg abzufedern, findet Sabine Boeddinghaus. »Doch die soziale Spaltung hat sich verschärft. Gerade auch für junge Menschen.« Es sei beispielsweise ein Armutszeugnis gewesen, keinen auskömmlichen »Digitalpakt für Schüler/innen aufzulegen, um die notwendigen IT-Geräte für Homeschooling allen Bedürftigen zur Verfügung zu stellen«. Die Linke hatte dazu auf Bundesebene einen unbürokratischen »Rettungsschirm« gefordert. 500 € für AGL II-Bezieher über das Bildungs- und Teilhabepaket. Immerhin, opponiert Uwe Lohmann, ist es der Stadt durch eigene Investitionen gelungen, mehr Laptops für Hamburger Schulen und damit für Schüler/innen zur Verfügung zu stellen, als es die Bundesmittel für Hamburg vorsahen. 25.000 statt 18.000 Geräte seien erworben, weitere sind bestellt worden. Ein weiterer Pluspunkt sei in Hamburg gewesen, dass die Kitas in der Krisenzeit immer geöffnet hatten. Zudem hebt Lohmann für den Bereich der Jugendhilfe hervor, seien viele Sorgen und Probleme der Akteure durch das vorausschauende Agieren der Sozialbehörde frühzeitig aufgegriffen worden. »Fraglos«, findet Britta Herrmann, »wir hätten vieles besser machen können«. Aber die Krise sei auch ein gemeinsamer Lernprozess für alle Beteiligten.

Taschengeld. Das Für und Wieder unterbricht Lena Albrecht von der Hamburger Sportjugend mit einem konkreten Fall. Es könne doch nicht sein, dass das Taschengeld für FSJ’ler bei der familiären Arbeitslosengeld-II-Bemessung mit angerechnet werde. Das findet sie, sei »doch ein Skandal«. Einer alleinerziehenden Mutter werde bei der AGL-II-Berechnung 106 € vom Taschengeld des FSJ’ler mit angerechnet, so dass ihm allein noch rund 200 € verblieben, von dem er auch noch das HVV-Ticket bezahlen müsse. Das sei doch eine ungerechte Benachteiligung junger Menschen aus prekären Verhältnissen gegenüber Altersgenossen aus besseren Häusern.
»Das sind leider die AGL-II-Regelungen, die auf Bundesebene beschlossen worden sind. Dagegen ist Widerstand notwendig«, findet Sabine Boeddinghaus. Und bleibt damit nicht allein. »Taschengeld muss Taschengeld bleiben. Ohne Abstriche!«, unterstützt Uwe Lohmann. Eine Initiative sei auf Bundesratsebene notwendig, um eine Korrektur anzustossen. Britta Herrmann hofft auf eine breite interfraktionelle Unterstützung über Länder- und Parteigrenzen hinweg. Das ist doch mal ein positives Zeichen, findet Pascal vom LJR. »Wir werden die Sache weiter aktiv verfolgen.«

Britta Herrmann (Grüne)
 

Mangelentwicklung. Prominent ist im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen das Thema Quartiersentwicklung behandelt. Nicht nur zu diesem Thema sitzt nun Michael vom LJR-Vorstand mit auf dem Podium. Er hat ein gutes Beispiel zur mangelhaften Quartiersentwicklung mitgebracht. »In der bundesweit beachteten Entwicklung der Hafencity findet sich nur Raum für einen Fußballplatz. Und das für 25.000 Menschen, die dort leben. Da ist wohl was schief gelaufen.« Bei der Quartiersentwicklung müsse die soziale Infrastruktur besser mitentwickelt werden. »Auch für – und am besten mit jungen Menschen. Die Beteiligung junger Menschen bei der Planung der sie betreffenden Stadtraumentwicklungen steht immerhin im Bezirksverwaltungsgesetz.« Gleichwohl gebe es immer wieder eklatante Leerstellen – siehe Hafencity.

Michael Gischkat (LJR-Vorsitzender)
 

»Dieser Mangel hat leider Geschichte«, betont Sabine Boeddinghaus. Schon lange sei eine Vorschrift, die eine adäquate Entwicklung der sozialen Infrastruktur ab 500 Wohneinheiten vorschrieb, aufgehoben worden. Zwar gebe es durch den Paragrafen 33 im Bezirksverwaltungsgesetz, der die Beteiligung junger Menschen an sie betreffenden Stadtraumentwicklungen vorschreibt, einige »Leuchtturmprojekte« in den Bezirken, doch in der Fläche sehe es »eher mau aus«. Die Linke wolle sich in der Bürgerschaft für ein »wirkliches Beteiligungsgesetz für Kinder und Jugendliche« stark machen. Britta Hermann unterstützt diesen Gedanken. »Der Slogan der ›wachsenden Stadt‹ muss auch eine adäquate soziale Quartiersentwicklung mit zur Folge haben.« Und dabei seien Kinder und Jugendliche von Anfang an einzubeziehen. Uwe Lohmann steht dazu auf einer Wellenlänge, bringt aber einen weiteren Punkt in die Debatte mit ein: »Altlasten hemmen die Quartiersentwicklung.« Viele Bezirke in Hamburg ächzen unter der Last der immer wieder zu sanierenden Gebäude der vielen zerstreuten sozialen Einrichtungen. Besser wäre es doch, der Idee vom Bezirksamtleiter Droßmann aus Hamburg-Mitte zu folgen, und neue, gemeinsame Einrichtungen für alle unter einem Dach zu errichten. Dies spare die Kosten für Altlasten und helfe »Geld für neue Aufgaben zu bündeln«. Aber entstünden damit nicht Zentren mit sterilen Räumen, die lokal verwurzelte Initiativen aus ihrem Kiez herauslösten, fragt Sabine Boeddinghaus. Da gibt noch viel zu klären, findet Michael und lenkt die Debatte auf ein weiteres wichtiges Thema der Jugendverbände: Wahlalter senken!

Wann ab 14? Die Position des Landesjugendrings ist seit Jahren klar. Jugendverbände in Hamburg fordern ein Wahlalter ab 14 Jahren. In der Stadt und bundesweit. Uwe Lohmann hat bei dieser Frage schon sein persönliches »Déjà-vu« erlebt. Bei der ihn in jungen Jahren betreffenden Debatte über die Herabsenkung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre sahen Konservative schon den »Untergang des Abendlandes« heraufziehen. Seither wiederhole sich die Debatte bei jeder neuen Stufe mit neuen Kombattanten auf konservativer Seite – und mit vergleichbar althergeholten Argumenten. Er plädiert daher angesichts der Widerstände für ein strategisches Vorgehen. Hamburg hat das Wahlalter für alle Wahlen in der Stadt ab 16 Jahren erreicht. Um auf Bundesebene zumindest diese Stufe zu erreichen, gelte es, noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Daher besser Schritt für Schritt vorgehen. Michael würdigt in dieser Frage die Initiative Hamburgs auf Bundesratsebene, den Vorstoß für die Herabsenkung des Wahlalters für Bundestagswahlen auf 16 Jahre gesetzt zu haben. Aber er wünscht sich perspektivische Bundesgenossen für das Wahlalter ab 14 Jahren. Da kann Britta Herrmann nur zustimmen. Diese Forderung stehe im Programm der Grünen.

Anerkannt, aber gleichwohl hintenan? Im dritten Themenblock, den Fatih für den LJR auf dem Podium einleitet, geht es um die Anerkennung des jugendlichen Ehrenamtes. »Findet dieses ausreichend Wertschätzung und Unterstützung?« Fatih erinnert daran, dass es ein eklatantes Missverhältnis gebe. »Das non-formale Lernen und die Demokratiebildung, welche in den Jugendverbänden gelebt werden, finden zwar allgemein Anerkennung. Doch gleichwohl schwinden die Räume dafür.« So verknappen Ganztagsschulen die zeitlichen Freiräume für ein jugendliches Ehrenamt jenseits des Schulbereiches elementar, und für junge Studierende an den Unis sieht es auch mau aus. »Aus den einstmals vorlesungsfreien Zeiten im Sommer sind längst Prüfungszeiten geworden«, wirft Maja Reifegerst von der Evangelischen Jugend ein. Und diese Prüfungszeiten würden recht kurzfristig und ohne Rücksicht auf die Schulferien terminiert. So haben es junge studierende Ehrenamtliche schwer, verlässlich Ferienfreizeiten in ihren Jugendverbänden mitzuplanen. »Häufig fallen sie dann als helfende Hände aus.«

Fatih Ayanoğlu (LJR-Vorsitzender)
 

Konflikt der Systeme? Bei diesen Problemen werden die Antworten der jugendpolitischen Sprecher/innern etwas unbestimmt. Einerseits hängt ihr Herz stark an den Ganztagsschulen, die für mehr Chancengleichheit über soziale Schichten hinweg sorgen würden. Es zeigt sich hier ein parteiübergreifender Konsens für den Ausbau der Ganztagsschulen. Ohne Rücksicht auf die Folgen für soziale und bildungspolitsche »Biotope« jenseits der Schulgrenzen.
Andererseits sehen die jugendpolitischen Sprecher/innen durchaus den Konflikt, der daraus für Jugendverbände resultiert. Sie bekräftigen zwar eindeutig, dass Demokratie erlernen keine Kernkompetenz schulischer Ausbildung sei, sondern vielmehr Jugendverbände auszeichne. Doch bei der Frage nach mehr Freiräumen für Jugendverbandsaktivitäten fallen ihnen nur kleinteilige Lösungen ein. Man müsse individuelle Absprachen anstreben zwischen der Schule vor Ort und den benachbarten Jugendverbänden. Diese Tendenz ist bereits im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen nachlesbar. Darin steht, dass die Jugendverbandsarbeit »durch die flächendeckenden Ganztagsschulangebote noch stärker als bisher auf eine gute Kooperation mit Schulen angewiesen ist.« Das könnten Jugendverbände auch als Drohung lesen. Zumal, wie Fatih verdeutlicht, hier zwei unterschiedliche Eigenlogiken aufeianderprallen. »Jugendverbandsarbeit beruht auf Freiwilligkeit, Schule letztlich auf Schulzwang.« Deshalb seien Kooperationen so schwierig. Wenn Jugendverbände Angebote für den Nachmittagsbereich an Ganztagsschulen unterbreiten, müssen sie eine verlässliche Betreuung der Schüler/innen sicherstellen. Das heißt die Logik von Schule zu übernehmen. Dadurch entfiele das mit Freiwilligkeit verbundene Element eigener Motivation an einer Teilnahme.

Größer denken. »Warum gibt es keinen Notenbonus für Schüler, die sich ehrenamtlich engagieren?«, meldet sich eine Stimme aus dem Publikum. »Oder ein freier Nachmittag an Ganztagsschulen für Jugendverbandsarbeit?« Britta Herrmann greift diese Idee auf. »Im Bereich der Ganztagsschulen gibt es viel zu verbessern. Es müssen Wege gefunden werden, damit Jugendliche jenseits des Schulgeländes auch Jugendräume aufsuchen können.« Doch schlägt sie dafür keine politische Gesamtlösung vor. »Wege zu einer solchen Kooperation lassen sich allerdings nur konkret vor Ort von den beteiligten Akteuren besprechen und klären.« Damit dieser Ansatz »zu einem Gewinn für Jugendverbände werden könne«, findet dagegen Sabine Boeddinghaus, »müsste ein solcher freier Nachmittag fürs ehrenamtliche Engagement flächendeckend eingeführt werden«. Da gebe es dicke Bretter zu bohren.

Sabine Boeddinghaus (Linke)

Das Problem mit den Brettern kennt Fatih. Erfolglos bemühe sich der LJR seit längerem, mit den Präsidenten der Hamburger Unis in Kontakt zu treten, um Wege für Anerkennung und Unterstützung ehrenamtlichen Engagements anzubahnen.  Perspektiven in diesem Bereich sieht Uwe Lohmann. »Im Koalitionsvertrag steht bereits, dass geprüft werden soll, ob ein Engagement bei der Zulassung zu einer Hochschule Berücksichtigung finden kann.« Zwar bezöge sich dieser Passus auf den Freiwilligendienst, doch aus seiner Sicht spräche nichts gegen eine Erweiterung auf ein Engagement im Jugendverband. Auch die eingebrachte Idee, dieses Engagement mit Credit Points zu belohnen, finden die jugendpolitischen Sprecher/innen gut und überlegenswert.

Aha-Erlebnisse. Nach rund zwei Stunden Debatte beschließt Moderatorin Birgit Langhammer die Runde: »Für viele Momente an diesem Abend könnte stehen: Das habe ich nicht gewusst ... Mit solchen Aha-Erlebnissen beginnen die besten Ideen. Und damit fängt Veränderung an.«
Diesen Aha-Eindruck teilt auch Paul Schindler vom Verband Christlicher Pfadfinder/innen: »Für mich war spannend zu erleben, was das Feld der Jugendpolitik alles umfasst. Und wie sehr der Rahmen für meine eigenen Aktivitäten im Jugendverband doch von politischen Entscheidungen abhängt.« Gut fand er zudem die rege Beteiligung an der Debatte aus dem Publikum heraus. Besser hätte er es aber gefunden, »wenn ich gewusst hätte, welche Themen an diesem Abend behandelt werden sollen. Dann hätte ich mich besser vorbereiten können.« Anne Langeloh von der Jugendfeuerwehr findet die Veranstaltung gelungen und informativ, doch die »Fragen der Förderung von Jugendverbandsarbeit hätten intensiver behandelt werden können«. Gerade wenn die jugendpolitischen Sprecher/innen »an einem Tisch« sitzen. »Gut getan hat nach all den digitalen Meetings, und damit ein Lob an den LJR für die Veranstaltungsorganisation, sich endlich mal wieder direkt zu sehen«.