Bei den Wahlen der Bezirksversammlungen in Hamburg geht’s doch, ebenso bei einer Wahl der Bürgerschaft, bei der EU-Wahl aber nicht. Da schauen die 16- und 17-Jährigen in Deutschland wie bei einer Bundestagswahl nur zu. Allein Malta und Österreich machen EU-weit die Ausnahme und lassen junge Menschen ab 16 Jahren an die Urne ran. Das EU-Parlament hat offenkundig nicht nur ein Demokratie- sondern auch ein Jugenddefizit. Dabei hat die EU jungen Menschen nicht nur etwas zu bieten, wie beispielsweise das Programm »Jugend in Aktion«, das Jugendaustausch und europäische Jugendprojekte fördert, sondern sie greift auch in ihre Lebensbereiche ein. Die öffentliche Auseinandersetzung um die EU-Reform des Urheberrechts, das wegen sogenannter Uploadfilter für Internetplattformen gerade den Protest junger Menschen auf sich zog, zeigte, dass auch bei ihnen das Bewusstsein über die politische Bedeutung der EU-Ebenen angewachsen ist. Das alles wäre Grund genug, mehr junge Menschen an der Wahl teilhaben zu lassen und die 18-Jahre-Hürde herabzusenken. Fairerweise ist zu sagen, dass auch hier mal wieder nicht die EU Schuld hat. Denn für die Ausgestaltung der Wahlen sorgen nationale Wahlgesetze in den EU-Mitgliedsländern. Kurzum, der Hebel zur Veränderung wäre vor Ort und national anzusetzen, um Europa offener für mehr Jugendbeteiligung zu machen. Und das gilt für vieles, woran Europa krankt.
U18-Wahl. Abstimmen können die U18-Jährigen aber trotzdem. Nicht bei der »echten« Wahl – sondern bei der Aktion U18-Wahl, die für die Europawahl federführend vom Deutschen Bundesjugendring koordiniert wird. Die U18-Europawahl am 17. Mai steuert dabei auf einen neuen Rekord zu. Laut DBJR-Pressemitteilung wurden mehr als 1.000 Wahllokale registriert – in Jugendtreffs, auf Spielplätzen, in Feuerwachen, Bibliotheken, Gemeindehäusern oder Schulen. Zur Europawahl 2019 liegt die Zahl damit mehr als doppelt so hoch im Vergleich zur Wahl 2014. Damals konnten Kinder und Jugendliche lediglich in 410 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Zum Wahltermin am 17. Mai werden politische Veranstaltungen organisiert, Urnen gebaut, Wahlzettel ausgedruckt und Wähler/innen mobilisiert. Neun Tage vor der Europawahl wird feststehen, welche Parteien Kinder und Jugendliche gerne im Europäischen Parlament hätten. Im Ergebnis spiegeln sich dann auch Themen, die Kindern und Jugendlichen wichtig sind. In Hamburg koodiniert der Landesjugendring die Organisation der Wahllokale. Alle Infos zur Aktion finden sich unter www.u18.org. Dort ist auch eine interaktive Landkarte aufrufbar, die alle Wahllokale in Deutschland zeigt. (jg)